Prinz Apfel

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PRINZ APFEL

Jasmin Herz
Eldenaer Straße 6
01027 Berlin
Deutschland

Telefon: 01 76/93 17 22 10
Fax: 0 35 74/12 42 50
eMail: hello(at)prinzapfel(dot)com
website: prinzapfel.com

copyright 2009

Verantwortlichkeiten Prinz Apfel (Idee, Konzept, Umsetzung, Herausgeber, Korrespondenz, Vertrieb, inklusive website)

STEUERNUMMER:
057/230/01961 / Von der Umsatzsteuer befreit nach Paragraph 19 der Kleinunternehmerregelung

AGB:
Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
I. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen Prinz Apfel und dem Kunde bei Bestellungen über die Website www.prinzapfel.com. Alle Angebote sind frei bleibend und unverbindlich. Nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingungen von Prinz Apfel (gehörend zu Herzhaft, Jasmin Herz, Kleiunternehmen siehe oben, im weiteren Prinz Apfel genannt) regeln die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen Prinz Apfel und dessen Kunden für Einzelbestellungen und gelten ausschließlich; abweichende Bedingungen des Kunden oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Prinz Apfel hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Prinz Apfel verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Prinz Apfel zum Rücktritt berechtigt.

II Preise
Für Online-Aufträge gelten ausschließlich die gebundenen EURO-[D]-Preise für die Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung (Von der Umsatzsteuer befreit nach Pparagraph 19 der Kleinunternehmerreglung). Alle EURO-[D]-Preise gelten als Letztverkaufspreis.

III Vertragsabschluss, Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer das elektronische Bestellformular per Mausklick abschickt und so dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verkäufer durch Zusendung der Ware annimmt. Der Käufer erhält eine Bestellbestätigung und eine Rechnung (per Vorkasse) per E-Mail. Bestellte aber noch nicht lieferbare Waren werden vorgemerkt. Der Käufer ist innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Warensendung zum Widerruf des Kaufvertrags berechtigt. Die Frist beginnt ferner nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m § 1 Abs 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 BGB i.V.m § 3 BGB-InfoV. Zur fristwahrenden Ausübung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den Verkäufer (Prinz Apfel, Jasmin Herz) per Fax, Brief oder E-mail oder die Rücksendung der Ware an die beauftrage Auslieferung (s. § 1). Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde zur umgehenden Rücksendung der Ware in ordentlicher Verpackung verpflichtet. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40 Euro trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Empfang von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet der Verkäufer in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (ausgeschlossen sind außergewöhnliche Kosten etwa für Expresslieferung oder Lieferungen an andere als die oben angegebene Adresse). Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns den Anspruch auf Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie z.B. eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung (oder der Sache), für uns mit deren Empfang.

IV Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Postlieferung ab EURO 15,- Bestellwert für 2,- Euro pro Stück. Für Lieferungen ins Ausland berechnen wir folgende Versandkosten nach Anfrage. Zusätzliche Steuern sowie Zölle für Auslandslieferungen trägt der Käufer. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

V Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Zahlung ist möglich per Vorkassse inklusive einer Vorausrechnung. Die Vorausrechnung geht dem Käufer spätestens 2 Arbeitstage nach der Bestellung per E-Mail zu. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. Die Lieferzeit beträgt in der Regel etwa 14 Arbeitstage. Das Eigentum an der gelieferten Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung vor.

VI Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.

VII Verpackung | Rücknahme
Bezugnehmend auf § 6 Absatz 1 Satz 6 Verpackungsverordnung weisen wir darauf hin, dass Prinz Apfel für anfällige Verpackungen aufkommt. In Frage kommende Verpackung kann an Prinz Apfel unentgeldlich zurück gesendet werden.

VIII Gewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet, allerdings werden unfreie Sendungen vom Verkäufer nicht angenommen. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

IX Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Verkäufer ist berechtigt, nach seiner Wahl am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

X Datenschutz
Die Datenschutzpraxis von Prinz Apfel steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der Besteller erfolgt ausschließlich für die Ausführung und Abwicklung von Bestellungen, wobei die Weitergabe nur an die mit der Auslieferung der bestellten Ware von uns beauftragten Lieferdienste erfolgt. Der Besteller stimmt dieser Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu. Die Weitergabe an Dritte und eine andere Nutzung erfolgt nicht, es sei denn, der Besteller stimmt einer anderen Nutzung ausdrücklich zu.

XI Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Prinz Apfel
herzhaft | Jasmin Herz
Eldenaer Straße 6
10247 Berlin
Deutschland

Tel. + 49 (1) 76/93 17 22 1/
Fax + 49 (0) 35 74/12 42 50

XII Spezielle Bestimmungen für Online-Dienste und Internet-Seiten
Die Haftung von Prinz Apfel für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen, ist ausgeschlossen.

XIII Gerichtsstand, Erfüllungsort, Sonstiges
Für Preise und Umfang der Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform.
Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Senftenberg vereinbart.
Stand: 2.11.2009

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